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31.05.2012

Heiner Kahlert kommentiert „Murphy“-Urteil des EuGH

In der Ausgabe 1/2012 des Maastricht Journal of European and Comparative Law kommentiert Heiner Kahlert zusammen mit Prof. Ulrich Haas die Grundsatzentscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) in der Rechtssache „Murphy“. Zugrunde lag der Entscheidung unter anderem der Fall der englischen Pub-Inhaberin Karen Murphy, die strafrechtlich sanktioniert wurde, weil sie in ihrem Pub Premier-League-Übertragungen über griechisches Pay-TV gezeigt hatte.

Der EuGH erklärte die bisherige Praxis der Vergabe absoluter territorialer Exklusivlizenzen für TV-Senderechte ebenso für europarechtswidrig wie mitgliedsstaatliche Gesetze, die eine solche Praxis unterstützen. Heiner Kahlert und Prof. Ulrich Haas erläutern, weshalb die Entscheidung aus ihrer Sicht dennoch weniger dramatisch für Rechteinhaber sein dürfte als von vielen anfangs befürchtet.