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19.07.2013

Heiner Kahlert und Andreas Zagklis kommentieren Bundesgerichtsentscheid zu Schiedsspruch ohne Begründung

In der dritten Ausgabe der Zeitschrift Sport und Recht (SpuRt) des Jahres 2013 kommentieren Heiner Kahlert und Andreas Zagklis eine aktuelle Entscheidung des Schweizer Bundesgerichts. Die Entscheidung betraf die Anfechtung eines Schiedsspruchs des Basketball Arbitral Tribunal (BAT), der wegen des geringen Streitwerts gemäß der Schiedsordnung ohne Begründung ergangen war.

Heiner Kahlert und Andreas Zagklis erklären zunächst in Grundzügen die Struktur und Besonderheiten des BAT, bevor sie zu den wichtigsten Punkten der Bundesgerichtsentscheidung Stellung nehmen. Hervorzuheben ist insbesondere die Feststellung des Bundesgerichts, dass es sich bei dem BAT um ein echtes Schiedsgericht im Sinne des Schweizer Bundesetz über das Internationale Privatrecht (IPRG) handelt. Ferner stellte das Bundesgericht erfreulicherweise klar, dass der Abwicklung von Schiedsverfahren per E-Mail keinen Bedenken begegnet und Lesebestätigungen ein geeignetes Mittel zum Beweis des Zugangs solcher Nachrichten sind. Schließlich ist zu begrüßen, dass das Bundesgericht in der Regelung, wonach in bestimmten Fällen der Schiedsspruch keine Begründung enthält, kein Hindernis für die Einlegung einer Rechtsbeschwerde beim Bundesgericht sieht, wenn auch dessen Prüfungsumfang notgedrungen eingeschränkt ist.